Niedersächsischer Arbeitskreis „Betriebliches Abwasser“

In Niedersachsen existiert ein Arbeitskreis von Fachleuten, der sich mit speziellen Verwaltungs- und Vollzugsfragen für einzelne Abwasserherkunftsbereiche (Anhänge nach Abwasserverordnung) befaßt. Mitglieder des Arbeitskreises sind Fachleute aus Verwaltung (Wasserbehörden, Gewerbeaufsicht), Planungsbüros, Sachverständigenorganisationen, Kfz.-Innung etc. Das Ingenieurbüro Flöser arbeitet in dem Gremium ebenfalls mit.

Vom Arbeitskreis werden Probleme und Interpretationschwierigkeiten zu einzelnen Anhängen der Abwasserverordnung aufgegriffen, diskutiert und bei Bedarf über das Landes- oder Bundesumweltministerium möglichst einer Klärung zugeführt. Die Ergebnisse und Empfehlungen des Arbeitskreises sind nicht bindend und haben keinen verbindlichen Charakter. Sie können aber den Wasserbehörden und Kommunen auf Wunsch als zusätzliche Erkenntnisquelle dienen.

Folgende Gesichtspunkte werden z. B. diskutiert und mögliche Lösungswege aufgezeigt:

- Ggf. notwendige Änderungen der Indirekteinleitergenehmigungen und Anpassungen an novellierte Änhänge zur AbwV (z. B. Anhang 49)

- Inhalt der bauaufsichtlichen Zulassungsbescheide für „Anlagen zur Begrenzung von Kohlenwasserstoffen“ nach novelliertem Anhang 49 und Änderungen gegenüber den früheren Prüfbescheiden

- Laborzulassungen und Erfahrungen mit dem neuen Verfahren der Kohlenwasserstoffanalytik nach Abwasserverordnung (DIN 38 409 H 53)

- Kontrolle der Auflagen im Zusammenhang mit der bedarfsgerechten Entsorgung von Leichtflüssigkeitsabscheidern, zuständige Behörde; hierzu Umfrage unter den Wasserbehörden.

- Verfahren der Dichtheitsprüfung von Abscheideanlagen nach DIN 1999-100

- Richtiges Meßverfahren bei der Silberanalytik zur Überwachung der Frachtbegrenzung nach Anhang 53

u. a. m.

Aus dem genannten Arbeitskreis ist auch eine ad-hoc-Arbeitsgruppe hervorgegangen (an der das Ingenieurbüro Flöser beteiligt war), die sich im Auftrag des Niedersächsischen Umweltministeriums mit der Frage befasst hat, ob mit den neuen Regeln der Technik (DIN EN 858, DIN 1999-100) frühere Erlasse zum Betrieb von Abscheideranlagen aufgehoben werden können und ob ggf. noch zusätzliche Regelungen zu treffen sind. Als Ergebnis dieser Arbeit sind im Dezember 2004 / Juli 2005 Vollzugshinweise für die Behörden auf der Internetseite des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasser, Küste und Naturschutz veröffentlicht worden. Im Dezember 2012 wurden die Vollzugshinweise aktualisiert und der aktuellen Rechtslage angepasst [ www.nlwkn.de > Wasserwirtschaft > Abwasser & wassergefährdende Stoffe > Abwasser > Mineralölhaltiges Abwasser].